Jahresrückblick 2018

Jahresrückblick 2018

Zum Ende des Jahres möchten wir Sie über die zurückliegenden Aktivitäten unserer Initiative informieren. Zwar konnten wir unser Ziel, einen Gedenkortes für die Opfer der NS-“Lebensraum”-Politik im Berliner Tiergarten zu errichten, auch in diesem Jahr noch nicht erreichen. Einige Ergebnisse unserer Arbeit bieten aber Anlass zu vorsichtigem Optimismus.

Erfolgreich war zunächst die Fortsetzung unserer im Vorjahr angestoßenen Projekte. Hierzu gehören wesentlich die Publikation unseres Vortragsbandes, der eine zweite Auflage bekam und zudem jetzt von der Bundeszentrale für politische Bildung verbreitet wird, sowie die in Zusammenarbeit mit KONTAKTE-KOHTAKTbI e. V. und mit Finanzierung der Landeszentrale für politische Bildung organisierten Veranstaltungen zu den „verbrannten Dörfern” (s. Bericht).

Unsere Aktivitäten, die kulturpolitisch engagierten Mitglieder des Bundestages zu aktivieren, mussten zunächst wegen der langwierigen Regierungsbildung ruhen. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU hat dann unsere Forderung – abgeschwächt – aufgegriffen. Im Abschnitt zur Erinnerungspolitik heißt es hier:

“Bisher weniger beachtete Opfergruppen des Nationalsozialismus wollen wir anerkennen und ihre Geschichte aufarbeiten. Wir stärken in der Hauptstadt das Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges im Osten im Dialog mit den osteuropäischen Nachbarn.” (Z. 7991-7994)

Bei einem von der SPD-Bundestagsfraktion ausgerichteten Fachgespräch haben wir unser Anliegen vorgestellt. Auch kamen mehrere erinnerungspolitische Initiativen zu einem deutsch-polnischen Gedenkort zu Wort: der Vorschlag eines deutsch-polnischen Museums (s. Pressebericht), die Weiterentwicklung und Umwidmung des Denkmals im Berliner Friedrichshain mit Bezug zur breiteren deutsch-polnischen Geschichte sowie schließlich die Initiative zu einem Denkmal ausschließlich für die polnischen Opfer des Nationalsozialismus (s. Pressebericht). Es fiel auf, dass unter den vertretenen Vorschlägen nur der unserer Initiative einen Gedenkort anstrebt, der alle Opfer der nationalsozialistischen Mordpolitik im Osten Europas thematisiert und an die bereits bestehenden Gedenkorte im Zentrum Berlins anknüpft. Dieser Vorschlag hat wegen unseres breiten Rückhalts aus den Gedenkstätten und der Fachwissenschaft unseres Erachtens die größte Aussicht auf Erfolg.

Auch mit den Oppositionsparteien suchten wir das Gespräch. Sowohl Bündnis90/die Grünen wie auch FDP zeigten sich unserer Initiative gegenüber aufgeschlossen. Die Linke setzt sich inzwischen mit einem eigenen Antrag für einen Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskrieges ein (s. Antrag).

Wichtig wird für unser Thema sein, dass auch die CDU/CSU die Relevanz und die Berechtigung unseres Vorhabens akzeptiert. Dann könnte eines der im Koalitionsvertrag angekündigten Vorhaben umgesetzt und so eine weiterhin bestehende Lücke in der Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen endlich geschlossen werden.